Allgemeine Geschäftsbedingungen der DesignBiene
1. Das Kundenverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Auftrages zwischen den beiden Parteien zustande. Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Bestätigung der DesignBiene. Designbiene ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist DesignBiene berechtigt, Auftragserteilung oder den Vertragzu kündigen.
2. DesignBiene erbringt die mit dem Kunden vertraglich vereinbarte Leistung. Haftung und Schadensersatzansprüche gegenüber DesignBiene sind auf den Auftragswert beschränkt und grundsätzlich ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von DesignBiene zurück zuführen sind. DesignBiene übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung ihrer Dienste und Leistungen bestimmte Ergebnisse erzielt werden. DesignBiene haftet nicht bei höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Dienste und Leistungen von DesignBiene erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen im besonderen behördliche Anordnungen, Ausfall und Störungvon Kommunikationsnetzen, Störungen im Bereich der Telefonanbieter und Lieferanten von DesignBiene.
3. Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen spätestes 6 Wochen nach Auftrags- erteilung DesignBiene zukommen zu lassen. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, ist der Rechnungsbetrag in Höhe von 50% des Gesamtbetrages sofort fällig. Dieser Prozentsatz ist abhängig von dem DesignBiene bis zu diesem Zeitpunkt entstandenem Aufwand. Der Kunde haftet für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner an Webdesign übermittelten Daten und Informationen. Er bestätigt damit, das sie frei von Rechten Dritter sind und das er sich nicht rechtswidrig verhält, indem er diese Daten und Informationen zur Verfügung stellt. DesignBiene ist in diesen Fällen von Haftung und Schadensersatzansprüchen ausgeschlossen. Innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss, wird eine Anzahlung von 50 % fällig. DesignBiene ist berechtigt, auf den Eingang der Anzahlung bis zum Beginn der Arbeiten zu warten. Terminvereinbarung für die Fertigstellung der zu erbringenden Arbeiten sind unverbindlich, es sei denn, dass diese besonders schriftlich vereinbart wurden. Eine vereinbarte Verbindlichkeit entfällt, wenn der Kunde benötigte Unterlagen nicht vereinbarungsgemäß zur Verfügung stellt oder die Anzahlung nicht leistet. Eine erneute Frist wird erst erneut in Gang gesetzt, wenn die Bearbeitungshindernisse weggefallen sind, wobei natürlich durch die Verzögerung entstandene Bearbeitungsprobleme bei DesignBiene zu berücksichtigen sind.
4. Die dem Kunden übergebenen Arbeiten sind von ihm sofort bei Erhalt sorgfältig zu prüfen. Der Kunde muss etwaige Mängel innerhalb 3 Tage nach Übergabe mitteilen. Mängel oder Fehler der Ware werden nach unserer Wahl durch Nachbesserung, Wandlung oder Minderung abgestellt. Gelingt DesignBiene eine Nachbesserung nicht, kann der Kunde unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche nach seiner Wahl Stornierung des Vertrages oder Herabsetzung des Kaufpreise in angemessener Höhe verlangen, wenn DesignBiene eine zweite Möglichkeit zur Nachbesserung mit Frist von mindestens 6 Wochen eingeräumt wurde. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde von DesignBiene gelieferte Arbeiten umgestaltet oder in irgendeiner Weise verändert hat. Gleiches gilt für Mängel, die aufgrund von Bedienungsfehlern zustande kommen.
5. Der Rechnungsbetrag wird vor Übergabe der Arbeiten sofort fällig. Die Herausgabe der Arbeiten kann unter Ausschluss jeglicher Haftung durch DesignBiene verweigert werden, wenn der Kunde die vereinbarten Konditionen nicht einhält, insbesondere die Zahlung des Rechnungsbetrages vor Übergabe der Arbeiten nicht durchführt. Die Berechnung eines Mehraufwandes für Sonderwünsche Auftragserteilung ist zulässig, sofern der Kunde auf den Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen wurde diese Zusatzvereinbarung schriftlich bestätigt hat. Die von DesignBiene erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages in Ihrem Eigentum. Dem Kunden ist bei Auftragserteilung durch Auslösen des Auftragsbuttons oder in anderer geeigneter Weise diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bekannt. Insbesondere ist ihm auch bekannt, dass die günstigen Angebotskonditionen nur möglich sind, wenn eine sofortige Zahlung erfolgt.
6. Auftragserteilungen oder Verträge über Dienste und Leistungen gelten, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, grundsätzlich 12 Monate und verlängern sich automatisch um 12 Monate, wenn sie nicht sechs Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt werden. Bei Verstößen des Kunden gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Bestimmungen des Urheber - oder Datenschutzgesetzes oder liegt ein sonstiger wichtiger Grund vor, ist DesignBiene berechtigt Auftragserteilungen oder Verträge fristlos zu kündigen. DesignBiene ist berechtigt, in die von ihr erstellten Internetseiten im Quelltext und sichtbar auf der Homepage einen Hinweis auf Copyright und Urheberrecht der Seiten auszuweisen. Die sich aus der Leistung von DesignBiene vergehenden Elemente dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Wird ein Teil der allgemeinen Geschäftsbedingungen durch irgendeinen Umstand unwirksam, so werden sämtliche anderen Bestandteile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dadurch nicht berührt. Gerichtsstand für beide Geschäftspartner ist der Sitz von DesignBiene Berlin. DesignBiene kann seine Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen DesignBiene und dem Kunden gilt ausschließlich das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland.