| Allgemeine
Geschäftsbedingungen der DesignBiene |
| 1. Das
Kundenverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Auftrages zwischen
den beiden Parteien zustande. Der Vertragspartner erkennt die folgenden
Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der
schriftlichen Bestätigung der DesignBiene. Designbiene ist jederzeit
berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verändern oder
zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht
innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so
werden diese wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist DesignBiene
berechtigt, Auftragserteilung oder den Vertragzu kündigen.
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| 2. DesignBiene
erbringt die mit dem Kunden vertraglich vereinbarte Leistung. Haftung
und Schadensersatzansprüche gegenüber DesignBiene sind auf den Auftragswert
beschränkt und grundsätzlich ausgeschlossen, soweit sie nicht auf
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von DesignBiene zurück
zuführen sind. DesignBiene übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass
durch die Benutzung ihrer Dienste und Leistungen bestimmte Ergebnisse
erzielt werden. DesignBiene haftet nicht bei höherer Gewalt oder aufgrund
von Ereignissen, die die Dienste und Leistungen von DesignBiene erschweren
oder unmöglich machen. Hierzu zählen im besonderen behördliche Anordnungen,
Ausfall und Störungvon Kommunikationsnetzen, Störungen im Bereich
der Telefonanbieter und Lieferanten von DesignBiene. |
| 3. Der
Kunde verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen
Unterlagen spätestes 6 Wochen nach Auftrags- erteilung DesignBiene
zukommen zu lassen. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, ist
der Rechnungsbetrag in Höhe von 50% des Gesamtbetrages sofort fällig.
Dieser Prozentsatz ist abhängig von dem DesignBiene bis zu diesem
Zeitpunkt entstandenem Aufwand. Der Kunde haftet für die Vollständigkeit
und Richtigkeit seiner an Webdesign übermittelten Daten und Informationen.
Er bestätigt damit, das sie frei von Rechten Dritter sind und das
er sich nicht rechtswidrig verhält, indem er diese Daten und Informationen
zur Verfügung stellt. DesignBiene ist in diesen Fällen von Haftung
und Schadensersatzansprüchen ausgeschlossen. Innerhalb von 7 Tagen
nach Vertragsabschluss, wird eine Anzahlung von 50 % fällig. DesignBiene
ist berechtigt, auf den Eingang der Anzahlung bis zum Beginn der Arbeiten
zu warten. Terminvereinbarung für die Fertigstellung der zu erbringenden
Arbeiten sind unverbindlich, es sei denn, dass diese besonders schriftlich
vereinbart wurden. Eine vereinbarte Verbindlichkeit entfällt, wenn
der Kunde benötigte Unterlagen nicht vereinbarungsgemäß zur Verfügung
stellt oder die Anzahlung nicht leistet. Eine erneute Frist wird erst
erneut in Gang gesetzt, wenn die Bearbeitungshindernisse weggefallen
sind, wobei natürlich durch die Verzögerung entstandene Bearbeitungsprobleme
bei DesignBiene zu berücksichtigen sind. |
| 4. Die
dem Kunden übergebenen Arbeiten sind von ihm sofort bei Erhalt sorgfältig
zu prüfen. Der Kunde muss etwaige Mängel innerhalb 3 Tage nach Übergabe
mitteilen. Mängel oder Fehler der Ware werden nach unserer Wahl durch
Nachbesserung, Wandlung oder Minderung abgestellt. Gelingt DesignBiene
eine Nachbesserung nicht, kann der Kunde unter Ausschluss aller weiteren
Ansprüche nach seiner Wahl Stornierung des Vertrages oder Herabsetzung
des Kaufpreise in angemessener Höhe verlangen, wenn DesignBiene eine
zweite Möglichkeit zur Nachbesserung mit Frist von mindestens 6 Wochen
eingeräumt wurde. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde
von DesignBiene gelieferte Arbeiten umgestaltet oder in irgendeiner
Weise verändert hat. Gleiches gilt für Mängel, die aufgrund von Bedienungsfehlern
zustande kommen. |
| 5. Der
Rechnungsbetrag wird vor Übergabe der Arbeiten sofort fällig. Die
Herausgabe der Arbeiten kann unter Ausschluss jeglicher Haftung durch
DesignBiene verweigert werden, wenn der Kunde die vereinbarten Konditionen
nicht einhält, insbesondere die Zahlung des Rechnungsbetrages vor
Übergabe der Arbeiten nicht durchführt. Die Berechnung eines Mehraufwandes
für Sonderwünsche Auftragserteilung ist zulässig, sofern der Kunde
auf den Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen
wurde diese Zusatzvereinbarung schriftlich bestätigt hat. Die von
DesignBiene erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung
des Rechnungsbetrages in Ihrem Eigentum. Dem Kunden ist bei Auftragserteilung
durch Auslösen des Auftragsbuttons oder in anderer geeigneter Weise
diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bekannt. Insbesondere ist ihm
auch bekannt, dass die günstigen Angebotskonditionen nur möglich sind,
wenn eine sofortige Zahlung erfolgt. |
| 6. Auftragserteilungen
oder Verträge über Dienste und Leistungen gelten, wenn nicht ausdrücklich
anders vereinbart, grundsätzlich 12 Monate und verlängern sich automatisch
um 12 Monate, wenn sie nicht sechs Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt
werden. Bei Verstößen des Kunden gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen
oder die Bestimmungen des Urheber - oder Datenschutzgesetzes oder
liegt ein sonstiger wichtiger Grund vor, ist DesignBiene berechtigt
Auftragserteilungen oder Verträge fristlos zu kündigen. DesignBiene
ist berechtigt, in die von ihr erstellten Internetseiten im Quelltext
und sichtbar auf der Homepage einen Hinweis auf Copyright und Urheberrecht
der Seiten auszuweisen. Die sich aus der Leistung von DesignBiene
vergehenden Elemente dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Wird ein Teil der allgemeinen Geschäftsbedingungen durch irgendeinen
Umstand unwirksam, so werden sämtliche anderen Bestandteile der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen dadurch nicht berührt. Gerichtsstand für beide
Geschäftspartner ist der Sitz von DesignBiene Berlin. DesignBiene
kann seine Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes
des Kunden geltend machen. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen
DesignBiene und dem Kunden gilt ausschließlich das geltende Recht
der Bundesrepublik Deutschland. |
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